Datenschutzerklärung

1. Kontakte

Verantwortliche Stellen

Verantwortlich für diese Webseite ist der Eigenbetrieb Technische Betriebe Rheine 
(nachfolgend TBR). Der Eigenbetrieb TBR wird vertreten durch die Stadt Rheine (Verantwortliche 
Stelle gemäß DS-GVO):

Stadt Rheine
Der Bürgermeister
Klosterstraße 14
48431 Rheine
Tel. 05971 939 0

Die Kontaktdaten der Verantwortlichen für den Eigenbetrieb TBR sind:

Technische Betriebe Rheine
Am Bauhof 2
48431 Rheine
Tel.: 05971 9548 700
E-Mail: kontakt@tbrheine.de

Datenschutzbeauftragte/r

Die TBR hat gemäß Art. 37 Abs. 3 DS-GVO eine/n gemeinsamen behördlichen 
Datenschutzbeauftragte/n bestellt, welche/r mehrere Behörden betreut. Genauere 
Informationen zur/zum Datenschutzbeauftragte/n lauten:

Zweckverband KAAW – Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West
Herr Mario Könning
Rathaus Borken
Im Piepershagen 17
46325 Borken
Tel.: 02861 939 409

Aufsichtsbehörde für den Datenschutz

Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist die Landesbeauftragte für Datenschutz 
und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Karvalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211/38424-0
Telefax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

2. Ihre Rechte als Nutzende Person 

Sie haben das Recht:

a) gemäß Art. 15 DS-GVO i.V.m. §§ 12, 49 DSG NRW Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten 
personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die 
Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von 
Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante 
Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der 
Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer 
Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer 
automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen 
Informationen zu deren Einzelheiten verlangen. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht 
in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann gemäß § 48 
Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen.

b) gemäß Art. 16 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 1 DSG NRW unverzüglich die Berichtigung 
unrichtiger Daten oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten 
personenbezogenen Daten zu verlangen; 

c) gemäß Art. 17 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 2 DSG NRW können Sie bei gesetzlicher 
Voraussetzung die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu 
verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Absatz 1 und 2 DS-GVO besteht jedoch 
unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich 
ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse, zur Geltendmachung, 
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

d) gemäß Art. 18 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 3 DSG NRW die Einschränkung der Verarbeitung 
Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen 
bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und 
wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder 
Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS-GVO i.V.m. § 14 
DSG NRW Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;

e) gemäß Art. 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in 
einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die 
Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; 

f) gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu 
widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung 
beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und 

g) gemäß Art. 77 DS-GVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel 
können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes wenden.

3. Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO i.V.m. § 14 DSG NRW

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit 
gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 
Buchstabe a oder Buchstabe e DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche 
verarbeitet dann die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende 
schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen und Rechte und 
Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der 
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Die Erfassung der 
Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Protokolldateien sind für den 
Betrieb der Webseite zwingend erforderlich.
Bitte richten Sie Ihren Widerspruch an <kontakt@tbrheine.de>

4. Einzelne Rubriken zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Artikel 
13 DS-GVO

Webseite allgemein

Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
Beim Zugriff auf Inhalte der Webseite werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz 
kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. 
Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile (Protokolldatei) 
gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden 
hierbei erhoben:

• anonymisierte IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit
• aufgerufene Seite
• http-Status-Code
• die Größe der Datei, die vom Server ausgeliefert wurde
• die Seite, die zuvor besucht wurde
• Angaben über Browser, Browser-Version und Betriebssystem
• die eingehende und ausgehende Datenmenge
• Dauer der Übertragung in Sekunden

Die genannten Daten (Protokolldateien) werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbau der Webseite,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Webseite,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.

Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i.V.m. 
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 DS-GVO.

Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Die Webseite der TBR wird gehostet bei:
regiogate-GmbH, An der Spielleite 9, 97294 Unterpleichfeld, Standort Rechenzentrum Frankfurt 
am Main.
Der Dienstleister empfängt zu diesem Zweck die oben genannten Daten als Auftrags 
Verarbeiter.

Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr 
erforderlich sind. Bei der Bereitstellung der Webseite ist dieses der Fall, wenn die jeweilige 
Sitzung beendet ist. Die Protokolldateien werden bis zu 14 Tage direkt und ausschließlich für 
Administratoren zugänglich aufbewahrt und anschließend automatisch gelöscht.

5. Kommunikation mittels Kontaktformular, E-Mail oder sonstiges Medium

Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Für Ihre Kontaktaufnahme mit der TBR bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten 
der elektronischen Kommunikation an. 

• das Kontaktformular
• die E-Mail-Kommunikation
• die Telefonanlage (der Anrufbeantworter: Aufnahme auf Band)

Mit Ihrer Kontaktaufnahme können gespeichert werden:

• Name
• E-Mail-Adresse
• Betreff
• Ihre Nachricht / Ihren Inhalt
• Zeitstempel
• IP-Adresse

Der Zweck der Datenverarbeitung und Speicherung dient dazu, Ihrem Anliegen entgegen 
kommen zu können.

Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Sofern Sie eines der Kommunikationsmedien unter Punkt 2.a. nutzen, erfolgt die Eingabe 
personenbezogener Daten auf ausdrücklicher freiwilliger Basis. Die Rechtsgrundlage für die 
Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO. Handelt es sich bei Ihrer Anfrage und dem 
genutzten Medium um einen Verwaltungsakt, so verarbeiten wir diese Informationen gemäß 
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO. Entsteht aus Ihrer Anfragen eine vorvertragliche Pflichten, 
so verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO.
Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei 
denn, die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DS-GVO). 
Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DS-GVO).

Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen 
gewünschten Zweck und nur innerhalb der TBR bzw. der mit dem jeweiligen Service 
beauftragten Abteilungen bzw. Fachämter der Stadt Rheine.
Handelt es sich um ein behördliches Anliegen welches nicht Aufgabe unser TBR ist, so setzen 
wir Ihr Einverständnis voraus, dass wir Ihre Anfrage an die zuständige öffentliche Einrichtung 
(z.B. Kreis, Land, Bund etc.) übermitteln dürfen, damit wir Ihrem Anliegen gerecht werden. Wir 
werden Ihr Anliegen ausschließlich in Verbindung mit öffentlichen Einrichtungen weitergeben.

Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Kommunikation erhalten, löschen wir, 
sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang 
mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden 
Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

Hinweise zur E-Mail-Kommunikation

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Kommunikation auf dem elektronischen Wege 
mittels E-Mail auf eigener Gefahr erfolgt. Die TBR kann die Abhörsicherheit oder 
Unverfälschtheit einer eingegangenen Nachricht nicht gewährleisten.
Bitte nutzen Sie für eine sichere Kommunikation unser Kontaktformular.

 
Hinweise zu Bandaufnahmen (Anrufbeantworter)

Wir weisen Sie darauf hin, sofern Ihre Ihr gesprochenes Wort durch den Anrufbeantworter
aufgezeichnet wird und der Inhalt einen entscheidend für die Umsetzung eines 
Verwaltungsaktes ist, so verarbeiten (speichern) wir diese Informationen für den dafür 
vorgesehenen Zweck.

6. Cookies

Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Wir setzen auf unserer Seite ein Session Cookie ein. Hierbei handelt es sich um kleine 
Textdateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, 
Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf 
Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige 
Schadsoftware. In einem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im 
Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, 
dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. Der Einsatz von Cookies 
dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So 
setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer 
Website bereits besucht haben.

Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i.V.m. 
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO.

Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Die Webseite der TBR nutzt keine Cookies von Drittanbietern, sog. „Third-Party-Cookies“.

Wie lange werden die Daten gespeichert?

Allgemein werden Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert und von diesem an unsere Webseite 
übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer die ganze Zeit die volle Kontrolle über die Verwendung 
von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die 
Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können 
jederzeit durch Sie gelöscht werden.

Hinweise zu Cookies

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so 
konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein 
Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Third-Party-Cookies, die durch einen 
Dritten gesetzt wurden, können Sie so konfigurieren, dass Sie die Annahme ablehnen.

7. Matomo (ehemals Piwik)

Diese Website benutzt den Open Source Webanalysedienst Matomo. Matomo verwendet so 
genannte "Cookies". Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die 
eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Dazu werden die durch den 
Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website auf unserem Server 
gespeichert. Die IP-Adresse wird vor der Speicherung anonymisiert. Matomo-Cookies 
verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen.
Die Speicherung von Matomo-Cookies und die Nutzung dieses Analyse-Tools erfolgen auf 
Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an 
der anonymisierten Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine 
Werbung zu optimieren. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung 
dieser Website werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Speicherung der Cookies 
durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch 
darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website 
vollumfänglich werden nutzen können.
Die Analyse von Matomo wird erst bei ausdrücklicher Zustimmung im Consent-Tool aktiviert 
und kann über das Consent Banner jederzeit auch widerrufen werden.

8. Google Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die 
von Google bereitgestellt werden. Die Google Fonts sind lokal installiert. Eine Verbindung zu 
Servern von Google findet dabei nicht statt.

9. OpenStreetMap

Wir nutzen den Kartendienst von OpenStreetMap (OSM). Anbieterin ist die Open-Street-Map 
Foundation (OSMF), 132 Maney Hill Road, Sutton Coldfield, West Midlands, B72 1JU, United 
Kingdom. Wenn Sie eine Website besuchen, auf der OpenStreetMap eingebunden ist, werden 
u. a. Ihre IP-Adresse und weitere Informationen über Ihr Verhalten auf dieser Website an die 
OSMF weitergeleitet. OpenStreetMap speichert hierzu unter Umständen Cookies in Ihrem 
Browser. Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine 
Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Sie können die Speicherung der 
Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen 
Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen 
dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Ferner kann Ihr Standort erfasst 
werden, wenn Sie dies in Ihren Geräteeinstellungen – z. B. auf Ihrem Handy – zugelassen 
haben. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung. Details 
entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von OpenStreetMap unter folgendem 
Link: https://wiki.openstreetmap.org/wiki/Privacy_Policy 
Die Nutzung von OpenStreetMap erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer  
Online-Angebote und einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte.  
Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.  
Die Anzeige von OSM Kartenmaterial wird erst bei ausdrücklicher Zustimmung im Consent-Tool 
aktiviert und kann über das Consent Banner jederzeit auch widerrufen werden.

10. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs eine sichere Verbindung entsprechend dem 
Stand der Technik. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen 
wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise 
Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers. Wir bedienen uns im Übrigen  
geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen 
zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen 
oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den 
unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend 
der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.